Haushalt: Opposition kritisiert Rittergut-Sanierungspläne

Malsfeld. Zum ersten Mal in der Geschichte der Gemeinde Malsfeld steht im Jahresfinanzplan eine rote Zahl im Ergebnishaushalt. 638 000 Euro fehlen voraussichtlich in der Kasse.

©  Brückmann

Was wird aus dem Rittergut? Die Jugendstilvilla steht unter Denkmalschutz. Das Gut soll mithilfe des hessischen Stadtumbauprogramms neu gestaltet werden.

Das missfällt nicht nur Bürgermeister Herbert Vaupel (SPD), sondern allen Parlamentsfraktionen. Dennoch verabschiedeten SPD und FDP den Entwurf mehrheitlich.

CDU und die Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal (GL) stimmten gegen den Plan und warnten vor der teuren Sanierung des Ritterguts. „In der derzeitigen finanziellen Lage können wir uns diese Luftnummer nicht leisten“, sagte GL-Fraktionschef Lothar Kothe. Er nannte den geplatzten Ferienpark Beberbeck als ein warnendes Beispiel, denn: „Wir planen auf Gelände, das uns nicht gehört.“

Die eingeplante halbe Million fürs Rittergut müsse im Finanzplan stehen bleiben, hielt Reinhold Hocke (FDP) dagegen. Sonst seien keine Zuschüsse aus Wiesbaden zu erwarten.

Ähnlich sah das Bürgermeister Herbert Vaupel. Nur mit einem städtebaulichen Konzept sei dem unansehnlichen Leerstand im Zentrum der Gemeinde zu begegnen. Das Projekt belaste den Etat 2011 „nicht mit einem Pfennig“. Außerdem hätten alle Fraktionen die Idee gemeinsam beschlossen.

Dennoch begründete CDU-Fraktionschef Klaus Rehs die Ablehnung des Finanzplanes durch seine Fraktion damit, dass „wir bei der Position Rittergut nicht wissen, was steckt dahinter.“

Immerhin nehme die Gemeinde nicht mehr Schulden auf, als sie tilge, und ohnehin sei der Abtrag überdurchschnittlich hoch, lobte Erdmute Schirmer als Sprecherin der SPD-Fraktion.

Die machte Land und Bund für die roten Zahlen verantwortlich, weil „wir mit immer geringeren Geldzuweisungen immer mehr Pflichtaufgaben von Bund und Ländern erfülllen müssen“. Malsfeld habe ein Einnahmeproblem.

Eine halbe Million Euro weniger als 2010, das treffe die Gemeinde hart, schränkte Lothar Kothe (GL) ein, allerdings hätte die Gemeinde frühzeitiger gegensteuern können. Sein Fraktionskollege Edgar Jannasek sagte: „Es ist nicht alles von außen auf uns eingeprasselt.“

„Die Entwicklung war abzusehen“, urteilte auch CDU-Fraktionschef Klaus Rehs, der von einer prekären Haushaltslage sprach. Und Reinhold Hocke (FDP) sagte: „Wir alle haben hier Entscheidungen getroffen, die dazu geführt haben, wo wir heute sind.“

An den fehlenden 638 000 Euro ändern auch höhere Steuern und Gebühren nichts, die aus den Portemonnaies der Malsfelder 217 000 Euro in die Gemeindekasse spülen.

Quelle HNA

Weniger Geld für mehr Pflichten

Immerhin nehme die Gemeinde nicht mehr Schulden auf, als sie tilge, undf ohnehin seider Abtrag überdurchschnittlichhoch, lobte Erdmute Schirmer als Sprecherin der SPD Fraktion. Die machte and und Bund für die roten Zahlen verantwortlich, weil ,,wir mit immer geringeren Geldzuweisungen immer mehr Pflichtaufgaben von Bund und Ländern erfüllen müssen" Malsfeld habe ein Einnahmeproblem.

Eine halbe MillionenEuro weniger als 2010, das treffe die Gemeinde hart, schränkte Lothar Kothe (GL) ein, allerdings hätte die Gemeinde frühzeitiger gegensteuern können.Sein Fraktionskollege Edgar Jannasek sagte:,, Es ist nicht alles von außen auf uns eingeprasselt."

,,Die Entwicklung war abzusehen'', urteilte auch CDU-Fraktionschef Klaus Rehs, der von einer prekären Haushaltslage sprach. Und Reinbold Hocke (FDP) sagte: ,, Wir alle haben hier Entscheidungen getroffen, die dazu geführt haben , wo wir heute sind.'' An den fehlenden 638000 Euro ändern auch höhere Steuern und Gebühren nichts, die aus den Portemonnaies der Malsfelder 217000 Euro in die Gemeindekasse spülen.

Quelle HNA

Rückblick: Dorferneuerung Ostheim

Im kommenden Jahr (2011) endet das Sonderprogramm Dorferneuerung-Ostheim. Die Projekte Spielplatz, Jugendzentrum, DGH und Alte Schule mit Gastraum-Sporthalle und Lindenplatz sind fertiggestellt. Die Planungen für den Dorfplatz sind getätigt und die Entwürfe der Arbeitsgruppe Dorfplatz weitgehend umgesetzt. Baubeginn wird im
kommenden Jahr sein. Parallel dazu wird die Ortdurchgrünung durchgeführt, die auch den Abriss einer baufälligen Immobilie (Scherp-Hof) beinhaltet.

Bei den Privatmaßnahmen sind noch einige in der Planungsphase. Seit dem ersten Tag (2004) begleite ich als Arbeitskreisvorsitzender das Projekt Dorferneuerung Ostheim. Wenn wir zurückblicken und ein Resümee ziehen, dürfen wir Ostheimer bis zum heutigen  Zeitpunkt auf die erreichten Ergebnisse mit Stolz blicken. Der Schlüssel zu diesem Erfolg lag besonders bei der Mitarbeit einer breiten Bürgerschaft in der Findungs- und Planungsphase der Projekte. Die 30 abgeschlossenen privaten Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von ca. 700.000,- Euro - für ein 400 Seelendorf ist dies eine außergewöhnlich hohe Summe und somit ein Garant für die positive Entwicklung unseres Heimatortes.
Die Dorferneuerung hat in Ostheim zur einer Verbesserung der dörflichen Lebensqualität geführt und dies ist für die Zukunft unseres Ortes sehr wichtig. Denn die Aussichten der Dörfer auf dem flachen Land sehen nicht rosig aus. Durch den demografischen Wandel, sowie die massiven Veränderungen der Gesellschaftsstrukturen werden Leerstände und Verfall von Immobilien in den Ortskernen die Regel sein.
Wenn wir wollen, dass junge Familien bereit sind Immobilien in den Ortskernen zu erwerben, müssen unsere Dörfer attraktiver gestaltet werden. Daher sollte unser Augenmerk in Zukunft verstärkt auf die bauliche Entwicklung der Ortskerne gerichtet sein, statt neue Wohngebiete auszuweisen. Die dadurch durch eingesparten Finanzmittel müssen gezielt für die Erhaltung der Dorfkerne eingesetzt werden.

GL gegen Finanzierungskonzept für Brauereimuseum

Bisher sollte dieser Kostenanteil allein und sofort von der Brauerei übernommen werden. Auch wenn durch Vereinbarung zehn Jahre lang je 15.000 Euro durch die Brauerei an die Gemeinde zurück erstattet würden, bedeute diese Investition für die Gemeindekasse eine erhöhte dauerhafte Schuldenlast, die letztlich alle Bürger zu tragen hätten, so Kothe.

Die GL habe erhebliche Zweifel, dass ein Brauereimuseum in der vorliegenden Konzeption in Malsfeld dauerhaft kostendeckend zu betreiben ist. Zu einem tragbaren Konzept wäre die Einbindung eines gastronomischen Betriebes notwendig. Ein solches Konzept könnte nach GL-Ansicht nur unter Einbindung von ortsansässigen Gaststätten erfolgen.

Durch die finanzielle Verpflichtung der Gemeinde sieht man außerdem die Gefahr, dass sich mit diesem ersten Schritt zukünftig weitere Unterhaltungsaufwendungen für die Gemeinde ergeben, dann wäre neben dem Korbmachermuseum ein zweites Museumsobjekt durch die Gemeinde zu unterhalten.

Zweifel an einer touristischen Magnetwirkung durch das Brauereimuseum lasse sich, so Kothe, auch durch die große Zahl gleichartiger Museumskonzepte begründen. Eine Suche im Internet verrate schnell, dass es weit mehr als 30 Museen, verteilt auf die gesamte Republik gebe, die sich mit dem Thema Bier und Brauen beschäftigen. Ein Alleinstellungsmerkmal eines solchen Museums sei also keineswegs gegeben.

Das GL-Fazit: “Wir sind der Meinung, dass die Fördermittel des Programms Stadtumbau in Hessen in anderen Projekten sinnvoller eingesetzt werden sollten als in einem durch die Gemeinde mitfinanzierten Brauereimuseum.”

Lothar Kothe