Malsfelder GL-Fraktion geht gestärkt in die nächste Wahlperiode

Die Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal (GL) hat bei der Kommunalwahl im März mit 29,1% ihr bestes Ergebnis seit der Gründung 1993 erreicht. Damit konnte sie mit jetzt 7 Sitzen (bisher 6) Ihre Position als zweitstärktste Fraktion in der Malsfelder Gemeindevertretung nochmals verbessern.
In der konstituierenden Fraktionssitzung wurden zugleich der Fraktionsvorsitzende Lothar Kothe, sowie die beiden Stellvertreter Clarissa Beisecker und Winfried Hucke bestätigt.
Als Fraktionsgeschäftsführer ist auch für die neue Legislaturperiode Edgar Janassek wieder gewählt worden.

Von links, Lothar Kothe, Winfried Hucke, Helmut Ostheim, Rolf Götzmann, Clarissa Beisecker, Edgar Janassek

Aus den Reihen der Fraktion wurde Bernd Grünhaupt erneut in den Gemeinde¬vor-stand entsandt, dafür rückt Andy Wenderoth in die Gemeindevertretung nach. Fraktionsvorsitzender Kothe betonte, dass es bei den Wahlen gelungen sei erstamls die absolute Mehrheit der SPD in Malsfeld zu brechen. Er bedauerte aber gleichzeitig, dass die FDP durch die Vereinbarung einer Koalition mit der SPD die Chance auf eine nachhaltige Veränderung der politischen Meinungsbildung vergeben hat. Die GL wird weiterhin eine konstruktive Oppositionsarbeit leisten und ihre Ideen in das Gemeindeparlament einbringen.

Schwerpunkte der Arbeit in der nächsten Wahlperiode sieht die Fraktion im Wesentlichen in der Stabilisierung des gemeindlichen Haushalts, sowie den Themen Verkehrsplanung, Interkommunale Zusammenarbeit und dem Problem des Leerstandes von Immobilien in den Ortskernen.
Ein weiteres wichtiges Thema ist der Ausbau der Internet-Verfügbarkeit in allen Ortsteilen. Zu diesem Thema wurde von der GL-Fraktion auch bereits ein Dringlichkeits¬antrag in die erste Sitzung des Gemeindeparlaments eingebracht, der dort auch einstimmig angenommen wurde. Der Antrag beinhaltet den Auftrag an den Gemeindevorstand Fördermöglichkeiten aus Mitteln des Bundes zu beantragen.
Desweiteren wurde die Einrichtung eines „Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr“ beantragt. Der Auschuss hätte die Parlamentsarbeit in diesen wichtigen Themenkreisen deutlich unterstützen können, der Antrag wurde jedoch von der SPD/FDP-Koalition abgeleht.

Ortsbeirat Dagobertshausen hat sich konstituiert

Am 13. April 2016 fand im Gasthaus Hofmann die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Dagobertshausen statt. Bei der Kommunalwahl hat die GL 74 % der Wählerstimmen erhalten und erhielt 4 der 5 Sitze im Ortsbeirat.
In seiner Begrüßungsrede bedankte sich Winfried Hucke, auch 1. Vorsitzender der GL, für die sachliche und konstruktive Zusammenarbeit. Sein Dank ging auch an den Bürgermeister, dem er trotz mancher unterschiedlichen Meinungen für Dagobertshausen eine gute Zusammenarbeit bescheinigte. Im Namen des Ortsbeirates beglückwünschte er ihn noch zur Wiederwahl als Bürgermeister.

Von links, Olaf Wenderoth (GL), Gemeindevertreter Lothar Kothe (GL), Bürgermeister Herbert Vaupel, Carl Oesterling (GL), Ortsvorsteher Winfried Hucke (GL), Christian Kothe (GL), Matthias Kriegisch (SPD)

Danke!

Die GL bedankt sich sehr herzlich bei allen Wählern, die uns gewählt und damit das Vertrauen unseren Kandidaten geschenkt haben. Das gute Wahlergebnis mit einen Plus von 3,3% bestätigt unsere, in den letzten 5 Jahren geleistete gute Arbeit. Wir hoffen, dass durch die vom Wählerwillen erfolgten anderen Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung die Vorstellungen und Vorschläge der Gemeinschaftsliste leichter umzusetzen sind. Solide Finanzen und Transparenz werden die Grundlagen unserer Arbeit für die Bürger unserer Gemeinde beinhalten.
Zu guter Letzt möchte sich die GL bei seinen Mitgliedern und Unterstützern bedanken, die das gute Wahlergebnis erst ermöglichten.

Ihre gewählten Gemeindevertreter

Lothar Kothe, Clarissa Beisäcker, Edgar Janassek, Bernd Grünhaupt, Winfried Hucke,
Rolf Götzmann und Helmut Ostheim

Ihre Ortsbeiratsmitglieder in

Malsfeld: Rolf Götzmann und Falk Landesfeind

Beiseförth: Heinz Bührig

Elfershausen: Gerda Hörold

Dagobertshausen: Winfried Hucke, Olaf Wenderoth, Christian Kothe und Carl Oesterling

Ostheim: Holger Ackermann und Edgar Janassek

Unsere Ziele für Malsfeld

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zur bevorstehenden Kommunalwahl am 06. März 2016 tritt die Gemeinschaftsliste für den Ortsbeirat Malsfeld mit folgenden Kandidatinnen und Kandidaten an:

Rolf Götzmann, Bernd Grünhaupt, Falk Landesfeind
Sarah-Christin, Lupp Mario Richter, Gerhard Schewitz, Manfred Eckhardt

Das sind die wichtigsten Ziele für unser Dorf, die wir als GL verwirklichen wollen:

Erhalt unseres Dorfgemeinschaftshauses
Nachdem das neue Feuerwehrhaus am Strauchgraben fertiggestellt ist, soll das Altgebäude mitsamt dem Dorfgemeinschaftshaus abgerissen werden. Wir fordern aber eine zeitgemäße Modernisierung unseres Dorfgemeinschaftshauses. Somit würde weiter ein geeigneter Raum für Familienfeiern und ähnliches für die Bürgerinnen und Bürger angeboten. Die Proben sowohl des Musikzugs als auch des Blasorchesters könnten ebenfalls weiterhin hier stattfinden.

Wiederaufbau unseres Spielplatzes
Wer sich vom Zustand unseres Spielplatzes unter dem DGH ein Bild macht, wird erkennen, dass es hier mit einer Sanierung alter Geräte nicht mehr getan ist. Hier sollten wir eher von einem Wiederaufbau mit attraktiven, zeitgemäßen Spielgeräten sprechen.
Wenn wir unser Dorf für junge Familien attraktiv halten wollen, ist hier dringend Abhilfe zu schaffen!

Schneller Verkauf des „Rittergutgeländes“ und Verbesserung der Verkehrsführung
Nachdem das frühere Gutsgebäude an einen Investor verkauft wurde, treten wir für einen möglichst baldigen Verkauf der Brachfläche und eine Verbesserung der Verkehrsführung in diesem Bereich ein.

Sanierung der Schultreppe
Die Stützmauer der Schultreppe ist dringend zu sanieren.

Deshalb unterstützen Sie am 06. März die Kandidaten der GL

Für mehr Bürgerbeteiligung – am 06. März GL wählen.

Gemeinschaftsliste stellt klar

Der Brandschutz ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde und sollte eine Selbstverständlichkeit für verantwortungsvolle Politiker sein, so Lothar Kothe für die GL-Fraktion. Bedauerlicherweise begründete der Bürgermeister die Ankündigung höherer Grund- und Gewerbesteuern im November 2015 unter anderem mit den Ausgaben für den Brandschutz. Umso unverständlicher ist es für uns, das zwar die vollen Kosten für das notwendige Löschfahrzeug LF 20 in den Haushalt 2016 eingebracht wurden, nicht jedoch die volle Beteiligung des Zweckverbandes, welcher 80.000 € bis 100.000 € betragen müsste. Unsere Feuerwehren haben sich den zusätzlichen Aufgaben im Gewerbegebiet gestellt und verdienen unsere volle Unterstützung.

Spielapparatesteuer

Seit dem Bau des Gewerbegebietes wird davon gesprochen, so Fraktionsgeschäftsführer Edgar Janassek, dass die hier für die Gemeinde anfallenden Kosten durch die Spielapparatesteuer gedeckt seien. Aufgrund unserer Hartnäckigkeit wurden die hier jährlich anfallenden Kosten jetzt mit 93.000,- € benannt. Erst seit einer Steueranpassung im Jahr 2014 haben wir aber Einnahmen, die diese Summe übersteigen. Eine vertragliche Regelung zur Verteilung der Mehreinnahmen zwischen Zweckverband und Gemeinde wurde bisher noch nicht getroffen. Hier ist eine Vereinbarung und/oder Satzungsänderung erforderlich. Obwohl wir dieses Thema schon seit 2 Jahren diskutieren, weigert sich der Bürgermeister mit der SPD vehement, Rechtssicherheit herzustellen.

Stabile Finanzen für unsere Gemeinde

Nachdem die SPD-Mehrheit im Gemeindeparlament bereits einmal in dieser Legislaturperiode die Grund- und Gewerbesteuer erhöht hat, kann man von einer jährlichen Wiederholung dieses Versuchs sprechen. Bereits bei der Ankündigung im Dezember 2015 haben wir im Parlament darauf hingewiesen, dass die Kreisumlage gesenkt wird und weniger Energiekosten auf die Gemeinde zukommen. Eine Erhöhung war schon zu diesem Zeitpunkt nicht mehr erforderlich. Deshalb bedurfte es auch keiner weiteren schriftlichen Vorschläge durch die Gemeinschaftsliste, wie eine Erhöhung zu vermeiden sei. Auf die Frage der GL nach den jährlich anfallenden Bedarf anBenzin, Diesel und Heizöl haben wir bis heute keine Zahlen erhalten, berichtete Kothe.

Förderung der Nutzung von Altgebäuden

Aufgrund der anfallenden Grundsteuern und der künftigen Straßengebühren werden stetig mehr ältere Gebäude keine Besitzer mehr finden. Um zukünftigen Leerstand zu vermeiden hat die GL ein Konzept unter dem Motto „Jung kauft Alt“ eingebracht. Leider begründet die SPD ihre Ablehnung mit völlig aus der Luft gegriffenen Kosten, ohne sich Gedanken über die künftige Attraktivität unserer Dörfer zu machen. Die SPD schreibt, dass für die Bereitstellung von 20.000 € jährlich die Grundsteuern um 100 Punkte erhöht werden müssten. Um wieviel Punkte müssten die Steuern denn bei einer Bahnhofsverlegung bei einem gemeindlichem Kostenanteil von 1,6 bis 2,5 Mill. € erhöht werden? Wir wollten die dafür benötigten Gelder aus allgemeinen Haushaltsmitteln finanzieren. Es wäre aber auch eine Begleichung aus Mitteln des kommunalen Investitionsprogramms möglich, so Fraktionsvorsitzender Lothar Kothe abschließend.

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